Gastbeitrag: Vorstellung LEAP-Deutschland und Spendenaktion

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Strafverfolger für eine humane Drogenpolitik

“Wir von LEAP-Deutschland sind ein gemeinnütziger Verein, der ein Zusammenschluss von Beschäftigten in der Strafverfolgung (Sprecher) und Mitgliedern (Unterstützer) ist. Unsere Sprecher:innen und Unterstützer:innen haben sich einer Novellierung der Drogenpolitik verschrieben. Wir sind der Meinung, dass die Prohibition, also das Verbot von Drogen, gescheitert ist. LEAP-Deutschland geht es darum, die durch das gesetzliche Verbot verursachten Todesfälle, Erkrankungen, Kriminalität sowie Suchterkrankungen zu reduzieren.

Unsere Bundesregierung hat bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass Cannabis zu Genusszwecken legalisiert werden soll. Dieser Prozess zieht sich nun schon seit der Beschlussfassung des Koalitionsvertrages vor über einem Jahr hin. Immerhin ist man mittlerweile nach dem Einreichen des Eckpunktepapiers und der Beauftragung eines Gutachtens so weit, den Gesetzesentwurf zu schreiben. Dieser soll im 1. Quartal 2023 in den Bundestag eingebracht werden.

Die Politik argumentiert, dass ein derart kompliziertes Verfahren seine Zeit braucht und daher erst mit einem legalen Verkauf von Cannabis in lizenzierten Fachgeschäften Anfang 2024 zu rechnen ist.

Wir von LEAP-Deutschland sehen zwar die Gründe für die Dauer des Legalisierungsprozesses; wir sehen aber auch in unseren Berufen, die sich tagtäglich mit der Strafverfolgung beschäftigen, dass in der Zwischenzeit Menschen weiter strafverfolgt werden. Ihnen werden die Führerscheine abgenommen weil sie über 1 ng THC oder dessen Abbauprodukt im Blut haben, jedoch tatsächlich völlig nüchtern sind (weil sich Cannabis anders abbaut als Alkohol kann man auch mit 2 ng nüchtern sein).

Deshalb fordern wir von LEAP-Deutschland die Entkriminalisierung sofort! In unserer Paderborner Erklärung fordern wir die Bundesregierung zum Jahrestag der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages der Ampel Fraktion auf, neben der Weiterarbeit an der Umsetzung des Koalitionsvertrages einen Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung sofort auf den Weg zu bringen. Damit nicht weitere Existenzen sinnlos durch die Strafverfolgung scheitern, Familien kaputt gehen, Konsumenten von Cannabis ihre Führerscheine nüchtern verlieren, Cannabispatienten mitunter schikaniert werden sobald sie es mit Mitgliedern der Strafverfolgung zu tun haben. In all diesen Bereichen sehe ich übrigens auch die Übereinstimmung zu BetterPolice. Wir haben auch Mitglieder, die aktive Polizeibeamt:innen sind und sich für einen gerechteren Umgang mit Konsument:innen von Drogen/Substanzen einsetzen. Darüber hinaus setzt sich das Expertengremium von LEAP-Deutschland aus Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Bundespolizist:innen, (ich verzichte mal auf das weitere Gendern, es liest sich sonst nicht mehr flüssig) Justizbeschäftigte, Bewährungshelfer, Rechtspfleger, Kriminologen, Kriminalbiologen, Feldjäger, einem ehemaligen Polizeipräsidenten, Wissenschaftler u.a. zusammen. Hier kommt sehr viel Erfahrung in der Strafrechtspflege zusammen, weswegen sich unsere Mitglieder eine differenzierte Meinung gebildet haben und sich für Reformen aussprechen.

Ich freue mich sehr, dass ich LEAP-Deutschland hier bei BetterPolice vorstellen darf und möchte aus aktuellem Anlass auf unsere Spendenaktion hinweisen. Unsere Tätigkeit kostet natürlich Geld und allein von den Mitgliedsbeiträgen sind die ganzen Vorhaben, die der Verein in nächster Zeit umsetzen will, nicht bezahlbar. Daher möchte ich hier die Gelegenheit nutzen und um eine Spende für unseren Verein LEAP-Deutschland bitten. Wer gern dazu die Videoaufrufe unserer Sprecher:innen und Unterstützer:innen sehen möchte, schaut sie sich gern auf dem YouTube-Kanal von LEAP-Deutschland an. Wer ohnehin von unseren Zielen überzeugt ist, den möchte ich gern bitten, zu spenden oder Mitglied zu werden.

Hier geht es zur Spende: https://leap-deutschland.de/spendenaufruf-2022

Vielen Dank an BetterPolice, dass ich unseren Verein hier vorstellen durfte.

Natascha Barz
Sprecherin @ LEAP-Deutschland
seit 30 Jahren in der Strafverfolgung tätig
Cannabispatientin

BetterPolice auf dem Journalistentag 2022

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JOTAG 2022 in Dortmund

Auf Einladung der Veranstalterin wird unser Sprecher Oliver von Dobrowolski am 19. November 2022 auf dem Journalistentag 2022 sprechen, der in der Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen in Dortmund stattfinden wird.
Mit anderen Referenten diskutiert er im Workshop »Auf der sicheren Seite? Wie Journalist:innen ohne Gefahr berichten können« über Aufgaben und Rechte beider Seiten (Polizei und Journalist:innen) und wie man das teilweise angespannte Verhältnis zueinander verbessern kann.

Ist dies notwendig?
Ja, denn in Zeiten, in denen sich – z.B. bei Großveranstaltungen und Versammlungen – Angriffe auf Medienvertreter:innen häufen, „Medienschutzbereiche“ eingerichtet werden müssen und die ein oder andere Polizeidienstkraft offensichtlichen Nachholbedarf beim Thema Presserecht offenbart, ist dies leider weiterhin verbesserungswürdig.
Die Polizei selbst zeigt sich noch allzu häufig unsensibel für das wichtige Anliegen der freien und geschützten Presseberichterstattung und lässt mitunter den Eindruck aufkommen, unabhängige Berichterstattung sei ihr nicht genehm:

Polizei RLP & Pressefereiheit

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind auf der Internetseite des Journalistenverbands enthalten.

Podcast zur besseren Polizei

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Im Sommer traf sich unser Sprecher Oliver von Dobrowolski mit dem innenpolitischen Sprecher der grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Vasili Franco, um einen Podcast seiner Reihe »Berlin von Innen« aufzuzeichnen.

Vasili Franco & Oliver von Dobrowolski im AGH BerlinEntstanden sind zwei Episoden, die Vasili wie folgt beschreibt:

»Heute spreche ich mit dem Berliner Polizisten und Gründer der Initiative BetterPolice Oliver von Dobrowolski über die Probleme der Sicherheitsbehörden. In seinem kürzlich veröffentlichten Buch „Ich kämpfe für eine bessere Polizei“ legt Oli den Finger in die Wunde polizeilichen Fehlverhaltens wie Racial Profiling oder mangelnder Fehlerkultur. Wir sprechen auch über Olis Werdegang, wieso er als Polizist überhaupt politisch aktiv wurde und was hat ihn dazu gebracht ein Buch zu schreiben?

Im zweiten Teil meines Gesprächs mit Oli geht es direkt weiter mit der Frage: Gibt es Racial Profiling in der Polizei und wie wirkt Rassismuskritik innerhalb der Polizei? Was sind die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer „besseren Polizei“?
Wie schaffen wir mehr Reflexion in den Polizeibehörden? Was sagt Oli zur Berliner Innenpolitik? Das und noch mehr bespreche ich mit dem Polizisten und Aktivisten Oliver von Dobrowolski.«

Die Folgen gibt es kostenfrei auf Spotify zu hören…

Teil 1: 30:58 Min.

Teil 2: 41:58 Min.

Tödliche Polizeischüsse in Dortmund – Ein Interview

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Zum Polizeieinsatz in Dortmund, bei dem ein 16-jähriger Geflüchteter zu Tode kam, hat unser Sprecher Oliver von Dobrowolski dem Stern ein ausführliches Interview gegeben.
Hierin äußert er sich nicht nur zum konkreten Einsatz und seiner Bewertung, sondern auch z.B. zur Ausstattung mit Tasern und Bodycams sowie zu unabhängigen Untersuchungs- und Ermittlungsstellen sowie den unsäglichen Debattenbeiträgen von Rainer Wendt und Manuel Ostermann.

Das Interview ist hier aufrufbar. Leider (derzeit) hinter einer Bezahlschranke, die aber durch ein kostenfreies digitales Test-Abo umgangen werden kann.

Stern-Interview mit Oliver von Dobrowolski, BetterPolice

Mercator Forum: Teilhabe statt Diskriminierung

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Veranstaltungstipp:

In Essen findet am 14. und 15. September eine sehr interessante Fachkonferenz zum Thema Antidiskriminierung statt.
Hochkarätige Referent:innen wie Kübra Gümüşay, Daniela Hunold, Aydan Özoğuz oder Louis Klamroth machen Podien und Workshops auch aus polizeilicher/polizeikritischer Sicht zu einem spannenden und konstruktiven Event.

Nähere Informationen gibt es online hier, eine Anmeldung ist hier möglich,

»Eine Gesellschaft wird nur dann gut zusammenhalten, wenn sie allen die Aussicht bietet, sich ihr zugehörig zu fühlen. Dazu muss jede Person unabhängig von Herkunft und sozioökonomischem Hintergrund gleichberechtigt an unserer Gesellschaft teilhaben können. Der Einsatz für Chancengleichheit, Teilhabe und gegen Diskriminierung geht uns alle an.«

Bündnisgrüner Polizeikongress Thüringen

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Auf Einladung von MdL Madeleine Henfling aus der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag findet am 21. Juni 2022 in Erfurt der „Bündnisgrüne Polizeikongress 2022“ statt.

Aus dem Einladungstext:
„Die Polizei in Deutschland und in Thüringen steht vor enormen Herausforderungen. Wie alle Arbeitgeber:innen hat die Polizei bereits jetzt unter anderem aufgrund des demografischen Wandels zunehmende Probleme ausreichend Bewerber:innen für diesen anspruchsvollen Beruf zu begeistern. Deshalb müssen wir uns Gedanken machen, wie die Polizei zukunftsfest und als attraktiver Arbeitgeber aufstellt werden kann. Zudem haben bspw. die Enthüllungen rund um Nordkreuz und das Auffliegen rechter Polizei-Chatgruppen für einen enormen Vertrauensverlust bei vielen Menschen verursacht und befeuerten die Debatte, wie Polizist:innen ausgebildet werden und wie eventuelle Strukturelle Probleme in der Polizei angegangen werden sollten.“

Neben anderen Vereinigungen und herausragenden Persönlichkeiten als Sprecher:innen und Diskutanten wird auch BetterPolice vor Ort vertreten sein.

Die Einladung hier zum Herunterladen.

BetterPolice im EU-Parlament

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Im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres – LIBE (Commitee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs) – des Europäischen Parlaments sprach heute der Gründer und Sprecher von BetterPolice, Oliver von Dobrowolski, zum Thema »Police ethics, the use of force and respect of fundamental rights in law enforcement work, Panel 2: ways to improve awareness, training and supervision«.

LIBE-Ausschuss 12.05.2022

Das Redemanuskript kann hier eingesehen werden.

Tödlicher Polizeieinsatz in Mannheim

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Zum tödlich verlaufenden Polizeieinsatz im Mannheim (Hintergrund) erklärt der Gründer und
Sprecher von BetterPolice, Oliver von Dobrowolski:

Der Umgang mit psychisch auffälligen Personen nimmt zunehmend Raum in der Aus- und Fortbildung der Polizei ein, meines Erachtens jedoch noch nicht in zureichendem Maße.
Grundsätzlich ist zu sagen, dass jährlich weltweit, aber leider auch in Deutschland, viele Tote bei Polizeieinsätzen zu vermeiden wären, wenn geschultes Fachpersonal beigezogen würde, vor allem im Umgang mit Menschen, die psychisch erkrankt sind oder bei denen akute Krankheitsbilder zu einer Eintrübung führen. Bei diesen Menschen ist oft davon auszugehen, dass sie nicht „normal“, also berechenbar auf Ansprache und insbesondere körperliche Kontakte von fremden Menschen reagieren. Dies wird von Polizist:innen meist fehlgedeutet, wodurch es zu einer erhöhten Gewaltanwendung kommt, um die betreffende Person, die sich in der Regel stark wehrt, zu fixieren und zu „sichern“. Die Dynamik solcher Aktionen bedingt dann häufig schlimme Folgen wie einen kollabierten Kreislauf oder den sog. lagebedingten Erstickungstod.
Meine seit langem vorgetragene Forderung lautet daher, Polizeimitarbeitende in Aus- und ständiger Fortbildung besser auf den Umgang mit psychisch auffälligen/kranken Menschen vorzubereiten, sie außerdem besser in eine helfende Lage zu versetzen (erweiterte Erste Hilfe/Ersthelferausbildung) und vor allem, dass staatlich veränderte Infrastrukturen geschaffen werden, um in solchen Einsatzlagen – soweit erkennbar (dürfte in Mannheim so gewesen sein) – nicht in erster Linie Polizist:innen mit Pfefferspray, Schlagstock oder Waffe zu den Menschen zu schicken, sondern eine mobile Notambulanz, die sich fachlich besser um solche Personen kümmern kann. Dazu bedarf es natürlich eines gewissen Dauerdienstes (24/7) und einer entsprechenden Beschickung, also dass Notfallleitstellen bei eingehenden Alarmen nicht (nur) Polizei und Feuerwehr entsenden, sondern eben diese Fachleute.
Ganz konkret zu dem Vorfall in Mannheim kann man nur spekulieren, da die öffentlich vorhandene Videoaufzeichnung freilich nur einen Ausschnitt der Sachlage wiedergibt.
Für die beteiligten Polizist:innen war die Angelegenheit gewiss ebenfalls nicht geplant und gewollt. Soll heißen: möglicherweise gab es ein Fehlverhalten bei der Lageeinschätzung und der Behandlung der Person. Ob dies aber auch fahrlässig und somit vorwerfbar ist, lässt sich per Ferndiagnose kaum einschätzen. Hier kann man nur auf objektive, ergebnisoffene Ermittlungen von Dienstaufsicht und Staatsanwaltschaft hoffen.

Verselbständigt sich die Polizei immer weiter?

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Nachfolgend ein Thread auf Twitter vom Nutzer DeLacroix:

Demokratisch gewählte Regierungen beschließen Regeln. Doch Polizeien weigern sich oft, sie durchzusetzen. Das bereitet mir GROßE Sorge. Insbesondere, wenn die Polizei verbotenen Versammlungen den Weg freiknüppelt, erinnert das an die letzten Zwanziger.

Meine Sorge sind dabei nicht regelmäßige Straßenschlachten mit Toten, bevor das falsch verstanden wird. Dafür sind die Querpfosten zu wenige. Es ist der tiefgreifende Vertrauensverlust in das System. Was bisher nur Opfer von Polizeigewalt kannten, ahnen jetzt breite Kreise:

In Gesetzesbüchern mag viel stehen, wenn der Tag lang ist. Doch wenn die Gewalt nicht geltendes Recht durchsetzt, sondern sich nach Bedarf ihr eigenes macht, höhlt das Demokratie und Rechtsstaat aus. Folgen: Menschen vertrauen nicht mehr darauf, dass der Staat sie schützt.

Mögliche Folgen: Sie gehen evtl. nicht mehr wählen, um Änderung zu erreichen. Sie zeigen Straftaten nicht mehr an, sondern „regeln das selbst“. Sie nehmen Polizei und Behörden nicht mehr ernst. Was uns zurück zur Polizei führt. Die sich selbst ins Bein schießt.

Polizeiarbeit, wie wir sie kennen, erfordert Rückhalt in der Bevölkerung. Das kann man leicht vergessen, wenn man – wie in D – in nahezu rechtsfreiem Raum agiert. Wenn unangemessene Polizeigewalt fast nie zu Urteilen führt. Wenn die Polizei sich von der Exekutive zur Legislative macht und selbst entscheidet, welche Gesetze und Verordnungen sie durchsetzt und welche nicht. Wenn sie das Framing von Rechtsextremen übernimmt und bei Horden von pöbelnden Radikalen selbst von „Spaziergängen“ spricht. Das muss sich ändern. Und zwar SCHNELL.

Es ist an den Führungen vor allem der Landespolizeien, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zur Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren. Alles andere mag in der konkreten Verbotene-Demo-Situation bequem sein. Langfristig macht es alles, bis hin zur Verkehrskontrolle, schwerer.

Ich bin überzeugt, die überwältigende Mehrheit aller Polizist*innen sieht sich ebenfalls als „Staatsbürger in Uniform“. Doch wenn „die Polizei“ von der Mehrheit der Gesellschaft als fremde, beliebig einsetzbare Gewalt wahrgenommen wird, hilft das leider nicht mehr.

Wir kennen das aus anderen Staaten. Und wer weiter als bis zum Tellerrand denkt, kann das nicht wollen. Weder Bürgerschaft noch Polizei noch Politik. Wer kann es ändern? Polizeiführungen. Oder Regierungen. Also: Werdet endlich Eurer Verantwortung gerecht!

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