Zivilcouragiertes Vorgehen im Polizeidienst

Gegen Umtriebe, menschenfeindliche Gesinnung und offenen Rassismus intern vorzugehen, erfordert in der Polizei vor allem Anstand und großen Mut. Die Angst vor Anfeindungen, Ausgrenzungen und Karriereende überwiegen häufig.
Umso besser, mehr und mehr von Kolleg:innen zu lesen, die solch einen Schritt gehen und sich gegen nicht tolerierbare Verletzungen unserer Werte wehren. Ihnen gebührt unser Dank und Anerkennung!

Pressemeldung: Dienstkräfte zeigen an

Direktlink zur Originalmeldung.

Gastbeitrag: Polizeigewalt

Das Thema ist derzeit wieder recht präsent in den (sozialen) Medien, was mich dazu brachte, mich mit meinen eigenen Erfahrungen auseinander zu setzen, das Erlebte aus der Distanz von gut 15-20 Jahren erneut zu bewerten…und es endlich zu dokumentieren.

Ich habe Polizeigewalt am eigenen Leib erfahren, beobachtet und als Sanitäterin die Folgen behandelt. Dennoch fällt es mir schwer, diesen pauschalisierenden Begriff zu verwenden, ohne ihm komplett seine Existenzberechtigung absprechen zu wollen.

Man muss meines Erachtens zwei Ebenen klar trennen: Zum einen ist da die Gewalt, die von einzelnen Polizisten ausgeübt wird, z.T. als Überschreitung dessen, was ihnen an Gewaltanwendung im Rahmen ihrer Amtsausübung gestattet ist, z.T. jedoch auch die geradezu sadistische Brutalität einiger Schläger*innen in Uniform, die nur deshalb nicht als Gewaltstraftäter*innen im Knast sitzen, WEIL sie diese Uniform tragen. Und hier kommen wir zur zweiten, systemischen Ebene, die meines Erachtens das eigentliche Problem darstellt und dem Begriff Polizeigewalt seine Daseinsberechtigung verleiht. Das eigentliche Problem sind nicht einzelne “Prügelbullen” oder mental für den Beruf eher ungeeignete Berufsanfänger*innen, die sich unter Stress nicht im Griff haben und die Beherrschung verlieren. Das Problem sind Korpsgeist und bewusstes Wegsehen. Und das Fehlen einer tatsächlich neutralen, übergeordneten Ermittlungsinstanz.

Ich möchte hier exemplarisch von einer persönlichen Erfahrung berichten. Das Ganze spielte sich vor etwas über 15a in einer deutschen Großstadt ab. Ich hatte mich, wie viele Male davor und danach, an einer symbolischen Blockade im Namen einer international agierenden Umweltschutzorganisation beteiligt, die nach einiger Zeit geräumt wurde. Zu den unverhandelbaren Grundsätzen dieser NGO gehört bedingungslose Gewaltfreiheit, was den meisten Polizist*innen auch bekannt ist. Auch deshalb laufen derartige Aktionen in aller Regel vergleichsweise friedlich ab, zumindest in Deutschland. Auch werden sie üblicherweise von Medienvertreter*innen begleitet und dokumentiert, was einen ungemein disziplinierenden Effekt hat und zudem im Bedarfsfall Beweismittel liefert.

Nachdem die Aktion (eine Blockade) seit einigen Stunden Bestand hatte, wurde von Seiten der Polizei beschlossen zu räumen. Ich saß ziemlich am Rand zwischen einem Bauzaun und einem dort abgestellten PKW, hielt mich locker im Radkasten und am Zaun fest. Es war kalt, ich trug Halbfingerhandschuhe und hatte aufgrund der Kälte kaum noch Gefühl in den Fingern. Da ich an dieser Stelle alleine saß und insofern “leicht” zu räumen war, wurde ich mit als erste geräumt. 4 Polizist*innen, die im Vorfeld bereits unsere Personalien kontrolliert und normal mit uns geredet hatten, kamen auf mich zu, forderten mich 3x auf, mich zu entfernen, was ich höflich aber bestimmt abgelehnt habe. Daraufhin bogen mir zwei Polizist*innen die Finger auf, um mich von Bauzaun und Auto zu trennen, wobei beide nicht mehr Kraft als erforderlich aufwandten (soweit alles korrekt) und schleppten mich (ich verhielt mich völlig passiv) zu dritt in Richtung ihrer Fahrzeuge. Soweit eine völlig normale, friedliche Räumung. Nach einigen Metern jedoch hörte ich, wie einige Mitaktivist*innen laut und in besorgtem Tonfall meinen Namen quer über den Aktionsort riefen und wissen wollten, was passiert sei, ich würde bluten. Erst da bemerkten sowohl ich als auch die Cops, dass ich tatsächlich eine relativ stark blutende Verletzung an der Hand hatte. Unter den Polizist*innen brach Hektik aus, besonders bei der Beamtin, die meine Hand aus dem Radkasten gezogen hatte, wobei es zu einer großflächigen Ablederung gekommen war (die ich aufgrund der Kälte zunächst gar nicht gespürt hatte). Die Cops brachten mich zu ihren Fahrzeugen, versuchten sich als Ersthelfer*innen und waren sichtlich erleichtert, als ihnen klar wurde, dass ich das als Unfall wertete und niemandem einen Vorwurf machte. Aber natürlich hatten sie ihrer Einsatzleitung gemeldet, dass jemand im Rahmen der Maßnahme verletzt worden war. Dann tauchte plötzlich ein Vorgesetzter auf: “Wo ist die verletzte Person? Die kommt einmal mit!” Ich wurde mit meinem Verband an der Hand zu einem Gefangenentransporter gebracht und bekam Handschellen angelegt. Meine Frage, ob das jetzt nicht doch ein wenig übertrieben sei, wurde mit einem knappen “Sorry, Vorschrift” beantwortet – na gut, ich diskutiere nicht mit Beamt*innen über die Sinnhaftigkeit von Vorschriften.

Die Fahrt ging direkt ins Präsidium. Dort wurde ich (in Handschellen) zunächst einmal komplett durchsucht, mir wurden Gürtel und Schnürsenkel abgenommen (echt blöd, wenn man eine ziemlich weite Cargohose und bis ganz zur Spitze geschnürte Bergstiefel trägt) und ich wurde offen angefeindet, was ich zu diesem Zeitpunkt nicht nachvollziehen konnte. Danach brachte man mich in eine Sammelzelle, wo ich zum ersten mal die Handschellen wieder los wurde. Ich war zu diesem Zeitpunkt noch ziemlich entspannt, auch wenn ich den Aufriss in Relation zu unserer Aktion ziemlich übertrieben, und die Tatsache, dass mir eine professionelle Versorgung der verunreinigten Wunde trotz mehrfacher Nachfrage verweigert wurde, etwas befremdlich fand.

Danach saß ich einige Stunden in der sich zunehmend füllenden Zelle und wunderte mich, was der Mist sollte. Üblich sind bei solchen Aktionen eine Personalienaufnahme, ein Platzverweis, die Konfiszierung der Aktionsmittel und ein paar Wochen später Post von der Staatsanwaltschaft.

Irgendwann tauchten 2 Cops an der Zellentür auf: “Gefangene Soundso? Vortreten!” Ich trat vor. “Hände vor!” Ich verkniff mir die Frage nach der Notwendigkeit…

Auf dem Weg durchs Gebäude kamen wir an Toiletten vorbei und ich bat die beiden (männlichen) Cops, zur Toilette gehen zu dürfen. Sie schienen etwas genervt zu sein, billigten es mir jedoch zu. Meine Bitte, mir dafür die Handschellen abzunehmen, wurde vehement abgelehnt. Zudem bestanden sie darauf, dass ich Tür der Toilettenkabine nicht nur nicht verriegelte, sondern offen stehen ließ und blieben unmittelbar davor stehen. Danach ging es zur Vernehmung, in ein ziemlich düsteres, altbacken eingerichtetes Büro, wo man mich mitsamt meiner Handschellen recht unsanft auf einem Stuhl platzierte. Ein älterer Polizist in Zivil betrat den Raum, knallte ein paar Papiere auf den Schreibtisch und fing sofort an, mich anzubrüllen: “HABEN SIE IRGEND ETWAS ZU IHRER VERTEIDIGUNG VORZUBRINGEN?!” Ich war etwas perplex aber auch zunehmend sauer und fragte ihn mühsam beherrscht, ob er mir nicht vielleicht erstmal sagen könne, was mir eigentlich vorgeworfen würde. “DAS ERDREISTEN SIE SICH NOCH ZU FRAGEN?! SIE…SIE…SIE HABEN WIDERSTAND GELEISTET!!” “Bitte was soll ich gemacht haben?!” Da fiel mein Blick auf den Verband und ich verstand den Zusammenhang, den ich bis zu diesem Zeitpunkt für maßlos übertriebene, einseitige Berichterstattung gehalten hatte. Entgegen meiner sonstigen Gepflogenheiten in einer polizeilichen Vernehmung nichts zur Sache zu sagen, platzte mir der Kragen und ich zischte ihn in ausgesucht höflicher Wortwahl und sehr scharfem Tonfall an, dass die Verletzung Folge eines Unfalls und dies seinen Kolleg*innen vor Ort auch bewusst sei. Im Übrigen sei es unzumutbar, dass mir die medizinische Versorgung verweigert würde und ich wünsche, meinen Anwalt zu sprechen. Er versuchte, mich einzuschüchtern, sagte ‘aus der Nummer käme ich nicht mehr raus, ich würde von meinem hohen Ross schon noch runter kommen, diesmal hätte man mich am Arsch’. Ich sagte nichts mehr, außer meinen Angaben zur Person, 5 oder 6 mal, bis er pöbelnd aufgab und mich abführen ließ. Wie in einem schlechten Film.

Nach mehrfacher Nachfrage räumte man mir die Möglichkeit ein, meinen Anwalt anzurufen. Ich hatte die Nummer im Kopf, kam aber nicht durch. Mein Anwalt saß in einer anderen Stadt, man hatte mir jedoch ein Telefon gegeben, von dem aus nur Ortsgespräche geführt werden konnten. Ich bekam das örtliche Telefonbuch auf den Tisch geknallt, ich solle mir halt einen aussuchen…ich verzichtete. Meine bei der Gelegenheit erneut vorgebrachte Bitte um medizinische Versorgung wurde lediglich mit einem Schulterzucken und einem barschen “Selber schuld” quittiert.

Danach verbrachte ich erneut mehere Stunden in der zwischenzeitlich wieder leeren Zelle. Irgendwann flog die Tür wieder auf: “Gefangene Soundso…” . Ich kannte das Spielchen ja zwischenzeitlich, stand auf, stellte mich in ausreichendem Abstand vor die beiden Cops und hielt unaufgefordert meine Hände vor, um mir Handschellen anlegen zu lassen. “UMDREHEN!” Ich schaute den Wortführer etwas ungläubig an und fragte mich, ob er das ernst meinte. Der Schlag gegen meine Schulter reichte, um mich herum wirbeln zu lassen und klärte meine Frage abschließend. Also hatte ich nun offene, kaum an den Füssen bleibende Schuhe, eine auf halb Acht hängende Hose, einen sich zunehmend auflösenden Verband an der Hand und die Hände auf dem Rücken gefesselt. Haltung bewahren, keine Schwäche zeigen…nichts leichter als das…

Die Beiden nahmen mich in ihre Mitte und gingen sehr zügigen Schrittes durchs Gebäude, wobei mich einer der beiden mehrfach anherrschte, ich solle schneller gehen. Ich verkniff mir jeden Kommentar. Wir kamen um eine Ecke und standen vor einer ziemlich steilen (Keller?-)Treppe, ohne Fenster, mit einem Handlauf links. Am Fuße der Treppe waren vielleicht noch 1,5 m Platz bis zu einer Wand. Der Wortführer packte mich recht unsanft am Oberarm, schob mich in Richtung der Treppe und bedeutete mir mit einer Kopfbewegung, ich solle da jetzt runter. Beide Cops blieben hinter mir stehen, keiner ging vor, um mich mit meinen offenen Schuhen und ohne die Möglichkeit, mich festzuhalten, abzusichern.

In diesem Moment bekam ich wirklich Angst. Ich redete mir auf jeder Stufe ein, es würde nichts passieren, ich würde mich verrückt machen, wir waren schließlich in Deutschland, im 21. Jahrhundert, nicht in einem schlechten Film. Trotzdem beeilte ich mich, die Treppe hinunter zu steigen und korrigierte auf jeder Stufe meinen Stand im Schuh, versuchte fieberhaft abzuschätzen, ab welcher Höhe ich unter diesen Bedingungen wohl einigermaßen sicher abspringen könnte.

Der Stoß kam auf der 4. oder 5. Stufe von unten, vom Wortführer. Ich konnte abspringen, irgendwie auf meinen Füßen landen und mich noch halb zur Seite drehen, so dass ich den Aufprall an der Wand im Wesentlichen mit der Schulter anfangen konnte. Abgesehen von ein paar Hämatomen im Gesicht und an der Schulter wurde ich nicht weiter verletzt – weil ich damit gerechnet hatte. Ich drehte mich mühsam beherrscht zu den beiden Cops um, die nach wie vor auf der Treppe standen. Der Wortführer grinste mich hämisch an und sagte extrem laut (dafür, dass wir nur zu dritt auf der Treppe waren): “Hoppla, junge Frau, nicht stolpern…”

Ich denke, dass er mich tatsächlich weniger ernsthaft verletzen, als vielmehr eine echte Widerstandshandlung oder doch zumindest eine Beleidigung provozieren wollte. Es gelang ihm nicht. Ich stand einfach nur da und starrte ihn an. Er machte eine Bewegung in meine Richtung, in diesem Moment hob sein Kollege, der bis dahin nichts gesagt oder getan hatte, nur einmal kurz die Hand…mehr passierte nicht.

Sie brachten mich dann zum unmittelbar angrenzenden Erkennungsdienst – was wohl auch der Grund dafür war, weshalb der Wortführer auf der Treppe so laut gesprochen hatte. Er brauchte Zeug*innen.

Nachdem ich (von einem professionell korrekten) Beamten erkennungsdienstlich behandelt worden war, brachten mich zwei andere Cops zurück in die Zelle. Wieder mit Handschellen, allerdings vor dem Körper, in meiner Bekleidungssituation angemessener Geschwindigkeit, und einer der beiden sicherte mich sogar auf der Treppe.

Nach etwa einer weiteren Stunde wurde ich (natürlich in Handschellen) aus der Zelle geholt, zum Empfang gebracht, bekam meine Privatgegenstände ausgehändigt und wurde kommentarlos entlassen. In der ganzen Zeit war weder meine Verletzung versorgt worden, noch hatte ich Kontakt zu meinem Anwalt.

Einige Wochen später bekam ich Post von der Staatsanwaltschaft, ein Strafbefehl wegen der im Rahmen der Aktion begangenen Straftaten, der später gegen Auflage eingestellt wurde. Der ursprüngliche Tatvorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte wurde darin nicht einmal mehr erwähnt…naja, es gab ein Pressevideo, welches, wie mir erzählt wurde, im Rahmen der Berichterstattung über die Aktion im Fernsehen lief. Im polizeieigenen System stand der Vorwurf allerdings 10 Jahre lang. 10 Jahre, in denen so manche 08/15 Kontrolle damit endete, dass die ursprünglich freundlichen Cops plötzlich sehr schmallippig wurden und die Hand an der Waffe hatten.

 Ich habe mich mit der Wertung dieser Erfahrung lange schwer getan, es lange nur wenigen Vertrauten erzählt, nicht zuletzt weil ich dachte: `Das klingt so unglaublich, das nimmt dir niemand ab.` Wie ein schlechter Film eben. Selbst meinem Anwalt habe ich erst mit etwas Verzögerung davon berichtet. Er riet mir von einer Anzeige ab. Ich habe den “Wortführer” nicht angezeigt und bin mir bis heute nicht sicher, ob das die richtige Entscheidung war. Es gab keine Zeug*innen, und der zweite Cop hätte meiner Einschätzung zufolge nicht gegen seinen Kollegen ausgesagt, sonst hätte er viel früher interveniert.

Ich war damals schon weltanschaulich leidlich gefestigt, hatte mich “gut im Griff” und konnte zwischen der Uniform an sich und dem individuellen Arschloch in der Uniform differenzieren. Trotzdem hat mich dieses Erlebnis geprägt. Es hat keinen Hass in mir ausgelöst, wohl aber ein tief sitzendes Misstrauen.

Es war beileibe nicht das einzige Mal, dass ich mit polizeilicher Gewalt konfrontiert wurde, ich habe mir auf Demos und Aktionen durchaus den ein oder anderen Schlagstockhieb, Tritt oder Faustschlag eingefangen. Allerdings waren das stets Situationen, in denen man zumindest theoretisch einen Exzess oder Kontrollverlust im “Eifer des Gefechts” unterstellen könnte, weshalb ich persönlich solche Situationen als weniger gravierend einstufe. Das oben beschriebene Ereignis hingegen sticht durch seinen eindeutig kriminellen Charakter hervor.

Meine Haltung der Institution Polizei gegenüber hat sich dadurch gewandelt. Dass es immer und überall “schwarze Schafe” gibt, war mir natürlich klar, aber ich hatte, auch als Aktivistin und damit naturgemäß häufiger in Situationen, in denen ein Interessenskonflikt bestand, dennoch ein Grundvertrauen darin, dass Polizist*innen ihren Job korrekt machen. Danach hatte ich verstanden, dass darauf zumindest kein Verlass ist. Nicht der Schläger selbst hat mir das Vertrauen in die Polizei buchstäblich “ausgeprügelt”, sondern die anderen, die nicht eingegriffen haben.

(Die Autorin ist bekannt)

Gastbeitrag: Die Polizei aus den Augen einer Autistin

Angst macht auch vor einer Uniform nicht halt

Die Polizei war für mich, während ich aufwuchs, immer die Instanz, die Menschen einfing, die böse Sachen machten. Und mit zunehmender Reife gab (und gibt) es einen Punkt, warum ich Polizisten einfach mochte (und immer noch mag) – die professionelle Distanz.

Ich bin Autistin. Mich mögen Polizisten nicht, denn in meinem Gesicht fehlt viel Mimik. Psychopathen und Soziopathen haben die gleiche Visage – auch diese Menschen reagieren verzögert und nicht immer adäquat. Genau wie ich. Nur bin ich kein Psychopath – in meinem Limbus ist genügend graue Masse enthalten, die mich zu einem mitfühlenden Wesen macht.

Das weiß aber kein Polizist, kein Sicherheitsmensch, dass ich Autist bin. Und dementsprechend werde ich an jedem Flughafen rausgezogen und es wird einfach mal alles kontrolliert. Oder bei anderen Überprüfungen werde ich mit Argus-Augen bedacht.

Das ist okay für mich. Denn ich weiß ja, warum ich so behandelt werde. Es steht mir ja nicht auf die Stirn geschrieben: „Ich bin nicht gefährlich, ich bin nur Autist“.

Darüber werde ich mich auch nie beschweren. Weil ich Polizisten mag. Sie haben bisher nie meine Grenzen überschritten und das gibt mir ein Gefühl von Sicherheit. Sie betrachten mich genau so wie ich jeden Menschen betrachte – misstrauisch. Denn Menschen sind unberechenbar.

Wenn ich jetzt auch noch eine andere Hautfarbe und einen entsprechend anders klingenden Namen hätte, dann wäre ich wahrscheinlich irgendwann sehr genervt. Wenn ich auf Polizisten träfe, die mich als deutliche Gefährdung wahrnehmen würden. Ich habe Glück. Ich bin deutlich deutsch in einer deutschen Welt. Ich darf nur an jedem Airport eine extra Kaffeepause einplanen.

Die letzten 25 Jahre habe ich in einem Bereich gearbeitet, der von Aussenstehenden als politisch eher links eingestuft wird. Ein Grund für mich, jedes Mal lachend vom Stuhl zu kippen. Innerlich. Denn ich habe in den Reihen meiner Kollegen viel erlebt – und die Skepsis gegenüber Menschen anderer Hautfarben ist recht oft recht groß. Und geht sogar oft weiter. Auch unbewußt.

Warum? Das habe ich mich oft gefragt. Innen ist jeder rosa. Wir sind alle gleich und funktionieren mit Wasser und Licht. Ich begann zu beobachten.

Menschen unterliegen in jedem Bereich der Gruppendynamik. Es gibt Anführer, Mitläufer und Rebellen. In jeder Gruppe. Anführer bestimmen das Bild und das Verhalten der Herde. Sie suchen sich ihre Mitläufer und Jene, die ähnlich ticken. Das geschieht intuitiv, habe ich bemerkt. Dazu kommen dann noch bestimmte Faktoren, die aus der Zeit der Menschheitsentstehung in unseren Genen verankert sind. Zum Beispiel die Angst vor Dingen, die wir nicht kennen.

Anführer sind Menschen, die oft gut manipulieren können. Die Regeln innerhalb einer Gruppe vorgeben. Die sich meist gar nicht bewusst sind, was sie anrichten. Sie geben den Wortschatz vor, das Verhalten und den Umgang miteinander. Wer sich mit Psychologie befasst, wird das kennen.

Es ist in meinen Augen wichtig, solche Anführer ernst zu nehmen und in die Verantwortung zu ziehen. Und bei den Mitläufern die Erkenntnis wecken, welchen schädlichen Weg sie eingeschlagen haben und welchen falschen Propheten sie folgen. Rassismus ist in unserer Zeit einfach nicht mehr anwendbar.

Es wird argumentiert, das seien Erfahrungswerte. Gut, will ich nicht von der Hand weisen. Mein Erfahrungswert ist zum Beispiel, dass Menschen mit einem bestimmten Aussehen und Kleidungsstil eindeutig rechtsradikal Denkende sind. Aber das ist auch nur ein Vorurteil. Einer meiner „Vorzeige-Nazis“ ist einer meiner besten Freunde, denn er ist alles – nur kein Rechter. VORURTEIL. Ich bin dem äußeren Erscheinungsbild auf den Leim gegangen. Habe aber nicht so gehandelt.

Rassismus wird sehr gut auf dem Boden der Angst gepflanzt. Und ich verstehe alle Polizisten, dass sie Angst haben. Sie wissen oft nicht, ob sie abends lebend nach Hause kommen. Angst macht auch vor einer Uniform nicht halt.
Fear keeps them in line. Anführer spielen mit der Angst, die in jedem Menschen wohnt und nutzen sie, um ein bestimmtes Handeln zu erzeugen.

Angst ist gefährlich. Sie warnt uns, aber sie kann uns auch schaden. Und wenn wir ihr nachgeben, dann ist der Weg in ein extremes Verhalten geebnet. Angst vor Tunneln. Angst vorm Fliegen. Angst vor jedem Ausländer.

Ich bin Autistin. Ich mag die Polizei, denn in jeder Uniform steckt ein Mensch und keine Maschine. Ich mache jeden Tag Fehler im Umgang mit Menschen, weil sich Menschen nicht berechnen lassen. Weil ich eine andere Wahrnehmung habe. Ich möchte hier daran erinnern, dass jeder einzelne Mensch die Welt mit eigenen Augen wahrnimmt. Und wenn wir aufeinander zugehen, wenn wir einander Verständnis entgegenbringen, dann können wir auch die Ängstlichen beruhigen.

Das ist Fiktion. Menschen haben alles, aber nie Verständnis. Wäre doch eine sehr negative Sicht auf die Dinge, nicht wahr?

Es ist Realität. Menschen können sehr wohl Verständnis für Alles und Jeden haben, wenn wir sie auch lassen und nicht mit vorgegebenem Vokabularium einschränken. Anführer benötigen besonders viel Verständnis und Unterstützung. Sie leben jeden Tag in einer Art Horror-Film, denn ihre Wahrnehmung stützt sich auf Angst und Manipulation. Gewalt erzeugt Gegengewalt, wissen wir. Doch was passiert, wenn wir ganz plötzlich und unablässig mit Verständnis arbeiten? Hm.

Polizisten sind mir wichtig. In Frankreich, in Nord-Irland und hier, in Deutschland, riskieren Frauen und Männer ihr Leben für andere Menschen. Nicht jeder Polizist ist von Anfang an eingeschränkt. Die meisten wollten etwas verändern, unsere Welt etwas sicherer machen. Die Veränderung geschieht durch andere Kollegen. Und das, was ihnen sehr gefiltert nahegebracht wird. Das passiert uns Allen, jeden Tag aufs Neue. Niemand ist dagegen gefeit. Aber jeder kann entscheiden, was wichtig ist. Und sollte dazu auch den Blick heben – über den Gartenzaun oder die Reviermauern.

(Alexa Zacher)

Warum warten? Ein Appell!

Der folgende Text wurde von einer Unterstützerin von BetterPolice eingesandt. Es handelt sich um eine Kollegin, der zum Glück auch nicht egal ist, wie sich die Polizei entwickelt und wie wichtig es ist, auch im Kleinen darauf hinzuwirken, dass diese Institution tolerant, offen und diskriminerungsfrei in Sprache und Handeln wird!

Polizeiwache, Besprechungsraum, ich betrete das Zimmer:
Kollege: Oh, jetzt müssen wir das Thema wechseln! Wir haben eine Frau am Tisch, hihihi.
Ich: Echt jetzt???
Kollege: Jetzt hab dich nicht so!

Polizeiwache, Besprechungsraum:
Chef: Dann wollte ich euch noch darüber informieren, dass es wir ein neues Logo haben.
Kollege II: Scheiße, sieht das schwul aus!
Ich: Inwiefern?
Kollege II: Hä? Sieht halt scheiße aus, die Farben und so.
Ich: Also ist „schwul” gleichbedeutend mit „scheiße“?
Kollege II: Boah (genervt), du weißt doch wie ich das meine…
Chef: Dann machen wir weiter mit den kommenden Beförderungsmöglichkeiten.

Streifenfahrt, Streifenwagen:
Kollege III: Ui schau mal, den kontrollieren wir. Der hat bestimmt was dabei!
Ich: Warum meinst du das?
Kollege III: Ja was soll der denn sonst hier machen?
Ich: Im Park sitzen und die Sonne genießen, auf Freunde warten, Pause von der Arbeit…. keine Ahnung!
Kollege III: Sag mal, wie naiv bist du eigentlich?
Ich: Würdest du den Mann auch kontrollieren wollen, wenn er deine Hautfarbe hätte?
Kollege III: Was soll diese Frage denn? Weiß doch jeder, dass die hier handeln! (Anm.: mit Betäubungsmitteln)
Ich: Wer „die“?
Kollege III: Na die *Nationalität*.
Ich: Und woher weißt du, dass der Mann hier *Nationalität* ist?
Kollege III: Natürlich weiß ich das nicht… 

Habe ich Lust auf solche Diskussionen? Immer und immer wieder? Lust darauf zu erklären, warum solche Kontrollen nicht nur nicht rechtmäßig sondern auch schlicht menschenverachtend sind? Lust darauf zu erklären, warum eine gerechte und tolerante Polizei wichtig ist und was es für Menschen bedeutet (nicht) darauf vertrauen zu können? Lust darauf zu erklären, dass der Satz „Ist ja nicht so gemeint, wenn ich »N****, Z*******, Homo, Fotze« (gefühlt unendliche Liste) sage!“ totaler Bullshit ist und es der zuvor getätigten Aussage keineswegs die darin enthaltene Diskriminierung nimmt? Lust darauf zu erklären, dass Diskriminierung vom Empfänger definiert wird und niemals vom Sender? Lust darauf zu erklären, dass Diskriminierung mit unserer Wortwahl beginnt? Lust darauf zu erklären, dass es auch positiven Rassismus gibt?

Nein, ich habe definitiv keine Lust immer wieder diese Diskussionen zu führen! Aber sie sind wichtig, jede einzelne von ihnen! Sie sind soooo unendlich wichtig! 

Mache ich mich damit unbeliebt im Kolleg:innenkreis? Wahrscheinlich. Gelte ich als „anstrengend“? Ja, bestimmt. Sagen die Kolleg:innen hinter meinem Rücken: „Bei der musst du aufpassen, was du sagst, die ist so empfindlich!“? Davon bin ich überzeugt! Ist das gefühlt ein Kampf gegen Windmühlen? Nein!!! Denn es gibt uns, diese anderen Polizeibeamt:innen und wir sind mehr als viele denken! Die meisten von uns sind nur leider sehr sehr leise…

Die Frage welche unsere Gesellschaft in diesem Zusammenhang seit dem Bekanntwerden rassistischer Gruppenchats von Polizist:innen umtreibt ist: Gibt es „strukturellen Rassismus“ innerhalb der Polizei und wenn ja, wie ausgeprägt ist dieser? Die Fragen, die mich als Polizistin daraufhin umtreiben sind: Was ist eigentlich dieser „strukturelle Rassismus“ von dem hier alle sprechen und ist der Kampf dagegen für mich als Polizeibeamtin der richtige Lösungsansatz um auf die alltäglich stattfindende Diskriminierung innerhalb der Polizei zu reagieren?

Denn natürlich gibt es Rassismus innerhalb der Polizei – ob strukturell oder nicht – und ohne Frage gibt es Rassismus, der aus der Polizei heraus nach Außen sichtbar wird, z.B. beim Racial Profiling. Und ist dieser Rassismus strukturell bedingt oder strukturell befördert, ist das schlimm und ein Problem! Eine Studie ist wichtig um zu ermessen, wie groß dieses Problem ist und wo mögliche Hebel für Lösungsansätze sein können. 

Doch ganz ehrlich, darauf will ich nicht warten! Ich möchte nicht darauf warten, bis von Außen ein Ergebnis an die Polizei herangetragen wird und weitere Monate bis Jahre vorübergehen, bis sich tatsächlich etwas ändert! Denn ich als Polizistin bin viel zu oft konfrontiert mit Diskriminierung in jeglicher Ausprägung seitens meiner Kolleg:innen.

Es ist Zeit JETZT etwas zu ändern. Es ist Zeit JETZT zu zeigen, dass wir da sind, all diese Polizist:innen die tolerante und weltoffene Menschen sind, die Diskriminierung keinen Raum geben, weil sie per se einfach menschenverachtend und inakzeptabel ist. Es ist JETZT Zeit, dass unsere Stimmen gehört werden! 

Und dabei geht es mir nicht darum, der Gesellschaft zu zeigen, dass es uns auch gibt. Nein, es geht vielmehr darum, unseren Kolleg:innen zu zeigen, dass es uns gibt und dass wir viele sind! Dass hier eine bislang schweigende Mehrheit schlummert, die vergessen hat wie wichtig es ist aufzubegehren oder die bislang zu viel Angst davor hatte in diesem alten, trägen, weißen, männlichen Apparat mit seinen alten, trägen, weißen, männlichen Strukturen.

Es ist Zeit, dass wir uns bewusst machen, dass nicht wir diejenigen sind, die „anstrengend“ sind oder „empfindlich“ oder diejenigen, die „illoyal“ sind. Die Kolleg:innenschweine sind die anderen! Die Kolleg:innenschweine sind die, die mit ihren falschen Ansichten und Wertvorstellungen lauter sind als wir und somit das Bild der Polizei in der Öffentlichkeit prägen. Das macht mich unglaublich traurig und unfassbar wütend! Es ist JETZT Zeit, dass sich das ändert, dass wir das ändern. Wir müssen nicht auf die Politik warten oder auf die Medien oder auf den Druck der Gesellschaft. Wir können JETZT anfangen lauter zu werden!

Als Mensch und Polizeibeamtin habe ich gefühlt einen „Nebenjob“. Dieser besteht darin, nicht nur innerhalb unserer Gesellschaft sondern auch innerhalb des Kreises der Kolleg:innen für Toleranz, Gerechtigkeitsbewusstsein und Aufgeklärtheit zu sorgen. Meiner Ansicht nach, sind wir zunächst als Menschen aber auch zusätzlich durch unsere Berufswahl „Polizei“ zu diesem „Nebenjob“ verpflichtet! Klar ist das manchmal anstrengend und aufreibend und möglicherweise auch karriereschädigend. Für mich steht es jedoch völlig außer Frage ein Mensch und eine Polizistin zu sein, die auch im Inneren des Polizeiapparates für die Werte und Überzeugungen eintritt, denen wir verpflichtet sind! 

Gastbeitrag: Die Thin Blue Line – Eine Erörterung

Die Thin Blue Line (dünne blaue Linie) symbolisiert die Polizei in ihren blauen Uniformen als die trennende Linie zwischen dem Bürger und dem kriminellen Chaos. Zudem soll an getötete oder verletzte Polizisten gedacht werden. Das Symbol der Thin Blue Line ist sowohl bei der Polizei als auch bei den Bürgern umstritten. Die Thin Blue findet sich heute in sogenannten Patches (Aufnähern) und in Flaggen.

TBL 1

Der Beitrag beschreibt zunächst die Geschichte und Kontroversen in USA und UK sowie die Kontroversen, die durch die Nutzung in Deutschland entstanden sind. Dieser Beitrag stellt lediglich Informationen zusammen, der Leser möge sich seine eigenen Gedanken dazu machen. Dieser Artikel ist ein modifizierter Blogbeitrag des Rechte Medien Info-Blogs. Blogbeiträge dort sind offen und werden von Zeit zu Zeit mit Updates versehen. Der Autor ist Privatperson, hat weder zur Polizei noch zu deren Gewerkschaften beruflichen Kontakt und ist lediglich Twitter-Follower des Hausherrn dieser Homepage. Der Name bleibt aus Gründen anonym.

https://rechtemedieninfo.blogspot.com/2021/01/thin-blue-line.html

Geschichte der Thin Blue Line 

Historisch gesehen ist die Thin Blue Line die dünne rote Linie der Marschformation des Southern Highland Regiments in der Schlacht bei Balaklava im Jahr 1854 während des damaligen Krimkrieges. Alfred Lord Tennyson widmete einem der anderen heroischen Truppenteile, den britischen Kavalleristen  das Gedicht “Der Todesritt der leichten Brigade”

https://de.wikipedia.org/wiki/The_Charge_of_the_Light_Brigade_(Gedicht)

Theirs not to make reply,

Theirs not to reason why,

Theirs but to do and die:

Into the valley of Death

Rode the six hundred.

Theodor Fontane übersetzte das Gedicht frei nach Tennyson ein Jahr später.

http://www.zeno.org/Literatur/M/Fontane,+Theodor/Gedichte/Gedichte+(Ausgabe+1898)/Bilder+und+Balladen/2.+Englisch-Schottisches/Balaklawa

Vorwärts; sie fragen und zagen nicht,

Vorwärts; sie wanken und schwanken nicht,

Vorwärts, gehorchen ist einzige Pflicht,

Ins Todestal,

In voller Zahl,

Reiten die Sechshundert.

Im Jahr 1911 schrieb der amerikanische Dichter Nels Dickmann Anderson ein ähnlich heroisierendes Gedicht zu Ehren der blau uniformierten US-Soldaten.

The thin, blue line that fights for right

That never bend the knee to might

Has ever since it knews gods light

Fought dark oppression in his lair

And routed wrong from valleys fair

Sweet peace and plenty leaving there

Zweiter Vers, erhalten im digitalisiertem Original-Gedichtband.

https://archive.org/details/voiceofinfiniteo00ande/page/6/mode/2up

In 1952 hieß eine wöchentliche Fernsehsendung bei NBCs lokalen Sender KNBH in Los Angeles “Thin Blue Line”, initiiert vom Polizeichef William Parker, der in diesen Sendungen von der täglichen Arbeit der Polizei und besonderen Verbrechen berichtete, sowie Fragen von Zuschauern beantwortete. Die englischsprachige Wikipedia (https://en.wikipedia.org/wiki/The_Thin_Blue_Line_(1952_TV_series) nennt das Urteil über die Sendung als zeitweise “unverfroren propgandistisch”. Dies ist der erste Bezug des Begriffs für die Polizei.

Die älteste Quelle für die Blue Thin Line nennt die deutsche Wikipedia mit 1962 als einen Artikel in der Sunday Times. Polizisten gegen Anti-Atomkraft-Demonstrationen sollen die Thin Blue Line getragen haben. https://de.wikipedia.org/wiki/Thin_Blue_Line

Die Nutzung der Thin Blue Line in den 2000ern

2015 Der Badge/Patch wird in Großbritannien in verschiedenen Dienststellen verboten, weil Vorgesetzte darin eine unzulässige politische Äußerung sehen. The Times, 16.02.2015 https://archive.is/nEJjJ

2016 Nach einem Attentat mit fünf getöteten und sieben verletzten Polizisten in Dallas durch einen Afroamerikaner und Polizistenhasser wurde die Thin Blue Line das Zeichen der “Blue Lives Matter”-Bewegung der US-amerikanischen Polizei als Gegenbewegung zu “Black Lives matter”. NBC News, 08.07.2016 https://www.nbcnews.com/storyline/dallas-police-ambush/protests-spawn-cities-across-u-s-over-police-shootings-black-n605686

2017 Während einer Demonstration von Neonazis in Charlottesville/ Virginia wurden inmitten von Konföderierten-/ Hakenkreuz-/ Gadsen-Flaggen der White Supremacists auch das amerikanische Star Spangled Banner in grauen Farbtönen mit der dünnen blauen Linie gesichtet. USA Today, 18.08.2017 https://eu.usatoday.com/story/news/nation-now/2017/08/18/thin-blue-line-what-does-american-flag-wit-flag-maker-condemns-use-white-supremacists-charlottesvill/580694001

2020 In einem kleinen Ort in Massachusetts wurde der örtlichen Feuerwehr verboten, Flaggen an ihren offiziellen Fahrzeugen zu führen, mit denen sie an einen ermordeten Polizisten erinnern wollten. Das Führen der Flagge löste Proteste der schwarzen Bevölkerung aus, die sich jeden Tag Polizeiwillkür ausgesetzt sehen. Der Artikel der Radiostatio NPR nennt auch die Vereinnahmung der Thin Blue Line durch die White Supremacists als Kritikpunkt. NPC, 31.07.2020 https://www.npr.org/2020/07/31/897615425/thin-blue-line-flags-stir-controversy-in-mass-coastal-community?t=1618070151292

2020 In Pelham, Westchester County, nördlich von New York spaltet sich die Bürgerschaft in Gegner und Befürworter von Zeichen der Thin Blue Line in den Straßen. Der Autor der New York Times schreibt von einem schwarz-weiß-blauen Rorschach-Test, weil das Symbol für die Menschen unterschiedliche Bedeutung hat. Besonders BIPoC würden die Symbolik unangenehme Gefühle verursachen, eine Frau kämpft um die Thin Blue Line, um an den eigenen ermordeten Vater zu erinnern. New York Times, 21.11.2020 https://archive.is/dACUB

2021 Beim Sturm auf das Kapitol am 06.01.2021 werden mehrere der hochgerüsteten Kämpfer mit dem Patch der Thin Blue Line erkannt. Einer der Kämpfer ist Eric Gavelek Munch, der einige Tage später verhaftet wird. NewsChannel5 Nashville berichtet über die Festnahme, im Artikel finden sich Tweets von Usern, die auf dem in den Medien bekanntesten Foto den Patch, hier mit dem Totenkopf “Punisher” erkannt haben. NewsChannel5 Nashville, 10.01.2021 https://www.newschannel5.com/news/newschannel-5-investigates/fbi-arrests-nashville-zip-tie-suspect-from-assault-on-u-s-capitol

Nach dem Sturm auf das Kapitol postet der Online-Shop “Thin Blue Line USA” ein Statement, das sich von den Vorgängen dort distanziert. Blogbeitrag vom 09.01.2021

https://www.thinbluelineusa.com/blogs/news/statement-on-events-in-washington-d-c

Einen in etwa gleich lautenden Beitrag hatte die Firma bereits zu den Vorfällen in Charlottesville im Jahr 2017 gepostet wie im oben verlinkten Beitrag zu lesen ist.

Die Thin Blue Line in Deutschland 

Im Jahr 2018 nutzte Alice Weidel, MdB der AfD den Begriff für einen Gastkommentar in der Jungen Freiheit. Sie beschreibt hier Übergriffe von Flüchtlingen auf Polizisten und fordert Rückendeckung von Regierung und Bürgern für die Beamten. Zitat: “Die Polizeibeamten, die die Bürger schützen und Recht und Ordnung durchsetzen, sind die „dünne blaue Linie“, die Zivilisation von Anarchie trennt. Lassen wir zu, daß diese Linie reißt, ist das Chaos nicht mehr weit.” https://archive.is/TY5X3

Im Jahr 2019 (oder davor?) begann die Gewerkschaft der Polizei GdP mit dem Versand von Patches an die Mitglieder. Für das Saarland schreibt der Landesvorstand Im April 2019 im “Flugblatt” für seine Mitglieder über das Verbot des Innenministeriums, die Patches im Dienst zu verwenden. PDF, 05.04.2019
https://www.gdp.de/gdp/gdpsl.nsf/res/4C0CB1B48CFEFC41C12583D80036FB1F/$file/190405_FB-11_blue-line.pdf

Auch andere Landesverbände der GdP verschenken den Patch, wie hier zu sehen

TBL 2

Medial bekannt sind Verbote im Saarland, Berlin, Sachsen.

Die Rechtmäßigkeit dieser Verbote wird oftmals angezweifelt, das Blog Polizist = Mensch beschrieb die Harmlosigkeit des Abzeichens und verurteilte den Missbrauch durch einige wenige Polizisten. Blogbeitrag, 03.10.2020
https://web.archive.org/web/20210121190317/https://polizistmensch.de/2020/10/auf-ein-wort-thin-blue-line

Erworben werden können Patches und Aufnäher über diverse Shops, etwa im offiziellen POLAS-Ausrüster-Handel oder im Polizei-Meme-Shop. Neben den Patches gibt es Armbänder oder Lanyards.

https://www.polasonline.de/epages/61196464.sf/de_DE/?ViewAction=View&ObjectPath=/Shops/61196464/Categories/22KN/22KN07&PageSize=60&Page=1

TBL 3

https://polizeimemesshop.de/collections/polizei-thinblueline/polizeipatch?page=2

Der Online-Shop von Heldenfarben wurde laut Eigenauskunft  2016 von einem Polizisten und einem Werbeunternehmer gegründet und sieht sich als Non-Profit-Unternehmen. Auf der “Über uns-Seite wird die “Blue Lives Matter”-Bewegung kritiklos übernommen.

https://www.heldenfarben.de/ueber-uns

Immer wieder finden sich – insbesondere in den sozialen Netzwerken – aufmerksame User, die auf Fotos einen Patch entdecken, dies führt dann oftmals zu Debatten bis in Ministerien hinein, zuletzt bei der Berliner Polizei mit einem eigentlich harmlosen Tweet über Lollies.

Zunächst ergab sich hier ein kurzer Austausch von Meinungen zwischen einem Vertreter der DPolG  mit dem Account der dritten Polizeigewerkschaft PolizeiGrün.

Etwas später berichtete die taz über die Anfrage, die einer der Berliner Abgeordneten als Kleine Anfrage an den Senat richtete, das Tragen des Patches sei nicht in böser Absicht geschehen, man hätte es auf dem Foto nicht gesehen. Verboten sei das Tragen dennoch.

https://taz.de/Thin-Blue-Line-Symbol-bei-Polizei-Berlin/!5757116

Auch im zivilen Bereich bei einer Hamburger Sicherheitsfirma findet sich der Patch mit blauroter Linie auf dem Hamburger Wappen, die rote Linie symbolisiert Feuerwehr und Sanitäter. Das Personal agiert in auffälliger Ausrüstung wie Polizisten von BFE-Einheiten und trägt im Dienst sogar Bodycams. Laut Auskünften der Firmenleitung nutze man die Thin Blue Line in ihrer Ursprungsform. Auftraggeber sehen bislang kein “rechtsextremes Potenzial”.

taz, 07.04.2021  https://taz.de/Blaue-Linie-auf-der-Uniform/!5764261

Eine neue Bewegung meldet sich an

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BetterPolice ist eine Initiative für eine bessere Polizei.

Ein Polizeiproblem gibt es nicht nur in Minneapolis, Ankara oder Minsk – auch in Deutschland werden wir seit Jahren mindestens wöchentlich von Vorwürfen von Polizeigewalt, rechtsextremen Chatgruppen, Verbindungen in die Reichsbürger- und Prepperszene, Racial Profiling und katastrophaler Fehlerkultur “überrascht”. Verantwortliche Fachpolitiker:innen tun dies traditionell als “bedauerliche Einzelfälle” ab. Im Jahr 2020 verkündet ein Bundesinnenminister, es werde keine von vielen geforderte Studie geben, die eine Innenansicht der Polizeibeamt:innen in Deutschland beleuchtet. Denn immerhin kann es z.B. Racial Profiling nicht geben, denn das ist ja verboten. Und: Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind ein Juwel!

Horst Seehofer: Unsere Sicherheitsbehörden sind ein Juwel.

Wichtig ist die Erkenntnis, dass die Polizei einer Kontrolle bedarf. Eine staatliche Institution mit so großer Macht darf nicht unbeobachtet wirken und zum Selbstzweck verkommen. Nicht umsonst fordern internationale Institutionen seit langem, dass Deutschland seine Defizite z.B. in Sachen Kennzeichnungspflicht oder unabhängige Beschwerde- und Untersuchungsstellen endlich ausräumt.

Die in Deutschland einzigartige Konfliktunfähigkeit bei Polizeivertreter:innen, Gewerkschafter:innen oder sonstigen Lobbyist:innen führt bei Forderungen nach mehr rechtsstaatlichen Werkzeugen regelmäßig zu reflexhaften Abwehrreaktionen bis hin zu berechenbaren Litaneien wie “Generalverdacht”, “mangelnde Unterstützung” und “Pauschalisierung”.

Das Ziel einer reformierten, besseren Polizei, die sich an ihren ureigensten Auftrag – den Schutz aller Individuen und Rechtsgüter einer Gesellschaft – erinnert und diesen zum Organisationszweck ausruft, kann jedoch nicht ohne die Polizei selbst erreicht werden. Neben einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung für eine verbesserte Polizei müssen gerade auch Polizeibeschäftigte adressiert und einbezogen werden. Es gibt Kräfte innerhalb der Polizei, denen an einer rechtsstaatlichen, diskriminierungsfreien und bürger:innennahen Exekutive gelegen ist. Nur werden sie zu selten gehört. Wir wollen all denen eine Stimme geben, die am Ziel einer besseren Polizei mitarbeiten wollen.

BetterPolice soll eine überparteiliche Sammlungsbewegung sein, keine Gewerkschaft und kein Berufsverband. Die Beteiligung Vieler kann einen bedeutenden Perspektivwechsel schaffen, der auch für eine Verbesserung der polizeilichen Opferschutzarbeit wichtig ist. Darüber hinaus können und sollen Vertreter:innen von BetterPolice die politische Arbeit in der inneren Sicherheit beraten und durch Expertise beeinflussen.

Es gibt viel zu tun.

Oliver von Dobrowolski
Gründer von BetterPolice
Berlin am 9. April 2021